Übersicht

Infobrief (SPD Landesgruppe SH)

Die einzelnen Artikel unseres Newsletters

Das Land mit einer stabilen Ampel-Regierung voran bringen – trotz großer Umbrüche und Herausforderungen

Seit nunmehr einem Jahr dauert der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine an. Und Putin hat sich elementar verrechnet: Gemeinsam mit unseren Verbündeten haben Bundesregierung und Bundestag von Anfang an mit Besonnenheit und Augenmaß auf die Aggression reagiert und die Ukraine wirtschaftlich, humanitär und militärisch unterstützt.

Bettina Hagedorn lädt wieder am Weltfrauentag zum Kinobesuch: „She said“ am 8. März um 19 Uhr im „Movie Star“ in Bad Schwartau

Am 8. März ist der Internationale Weltfrauentag, an dem die SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn Bettina Hagedorn erneut an ihre Tradition anknüpft und Interessierten zum aktuellen Film „She said“ von Regisseurin Maria Schrader in das „Movie Star“ Kino nach Bad Schwartau einlädt.

Hilfe für die Ukraine – Respekt vor unseren Einsatzkräften daheim: Auf dem Weg zu einem sozialdemokratischen Konzept von Sicherheit

Seit nun einem Jahr führt Russland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ein Sieg Russlands wäre katastrophal für die Sicherheit Europas und der Welt und würde ein verheerendes Signal an die Staaten dieser Welt senden. Nirgendwo darf ein Aggressor ein unschuldiges Land überfallen und versuchen, sich dessen Gebiete einzuverleiben.

In der Krise zusammenstehen – Zielgenaue Unterstützung für Bürger*innen, die Mehrbelastungen nicht stemmen können

Krieg in Europa, explodierende Energiepreise, Inflation, Hitze und Dürre als Folgen des Klimawandels – die Konsequenzen bekommen Bürger*innen bereits seit einiger Zeit konkret zu spüren: Vieles ist im Laufe dieses Jahres bereits erheblich teurer geworden, und die Preise für Gas, Lebensmittel und viele andere Dinge, die wir alltäglich benötigen, steigen weiter.

Erneuerbare Energien ausbauen, Energiepreiskrise überwinden

Energiewende beschleunigen: Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die damit verbundene Energiekrise zeigen die Dringlichkeit einer Abkehr von fossilen Ressourcen und einer Beschleunigung der Energiewende. Die von der Ampel-Koalition am 07. Juli 2022 verabschiedeten Gesetze des sogenannten Osterpakets haben die Rahmenbedingungen für den massiven und zu beschleunigenden Ausbau Erneuerbarer Energien entscheidend verbessert.

Die einmalige Vermögensabgabe: Für eine solidarische Finanz- und Steuerpolitik in der Zeitenwende

Nach mehr als zwei Jahren COVID-19-Pandemie hat nun der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die angespannte wirtschaftliche Lage und die Unterfinanzierung des Haushaltes in unserem Land weiter verschärft. Die Preissteigerungen mit den höchsten Inflationsraten seit knapp 50 Jahren belasten als mittelbare Folge des Krieges vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.

Ukraine-Hilfe

Seit über sechs Monaten führt Russland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ein Sieg Russlands wäre katastrophal für die Sicherheit Europas und der Welt. Das autoritäre Gesellschaftsmodell würde gegenüber der Demokratie gestärkt.

Ampel-Koalition: Klimaschutz und Energiewende für Schleswig-Holstein

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP enthält auch für Schleswig-Holstein richtungsweisende Maßgaben. Sowohl die überragende Bedeutung, die dem Ausbau Erneuerbarer Energien eingeräumt wird, als auch die Feststellung der für 2030 benötigen absoluten Strommengen von 750 TWh, von denen wiederum 80 % aus Erneuerbaren Energien stammen sollen, kennzeichnen die Kehrwende, die nun in der Energiewende eingeläutet werden soll.

Können wir unsere Flächen für die Windenergie effektiver nutzen, wenn wir Abstände zu Drehfunkfeuern und Radaranlagen reduzieren?

Unser Ziel ist, die Stromversorgung der gesamten Bundesrepublik Deutschland durch erneuerbare Energien sicherzustellen. Doch dies ist nur möglich, wenn wir unsere Flächen effektiv für den Ausbau von Windkraftanlagen nutzen. In den letzten Jahren wurde der Bau von neuen Anlagen immer wieder durch komplizierte und langwierige Bauvorschriften verhindert.

Auf einem guten Weg in die Bundestagswahl

Die Legislaturperiode war in vielen Bereichen bis zuletzt ein zähes Ringen mit der CDU/CSU, die bei unseren Vorhaben teilweise erbitterten Widerstand geleistet hat. Gut, dass das der Vergangenheit angehört! In den vergangenen dreieinhalb Jahren war es die SPD, die für sozialen Fortschritt gesorgt und das Land sicher durch die Corona-Pandemie gesteuert hat. Wir haben mit dem Kurzarbeitergeld, milliardenschweren Hilfspaketen für Unternehmen und einem nie dagewesenen Konjunkturprogramm Millionen Jobs gesichert und die Wirtschaft stabilisiert.

Gute Verkehrspolitik ist sozial und umweltfreundlich

„Soziale Politik für Dich“ ist nicht nur unser Motto in diesem Bundestagswahlkampf, sondern schon lange die Grundlage meiner Arbeit im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Ich will die solidarische Verkehrswende voranbringen und mit dafür sorgen, dass die Mobilität von morgen, für die wir jetzt die Voraussetzungen schaffen, klimaneutral wird und für alle bezahlbar bleibt.

Bild: Foto: Susi Knoll

Auftrag gelebt – Auftrag erfüllt – die Mission bleibt!

Und jetzt Olaf Scholz als Kanzler, die SPD als stärkste Kraft im Parlament, eine Frau oder ein Mann der SPD wird wieder Bundestagspräsident: Davon wollen wir nicht träumen, sondern dafür wird jetzt bis zum Wahltag gearbeitet. Für mich geht nach 23 Jahren Bundestag die Erinnerung zurück an 1998 mit Gerhard Schröder als Kanzler, 11 Bundestagsabgeordneten aus Schleswig - Holstein und Wolfgang Thierse als unserem geistreichen standhaften Bundestagspräsidenten aus Berlin. Die SPD kam über 40 %, nie wieder hatte unsere Fraktion fast 300 Mitglieder und mit einer Koalition von SPD und B 90/ Die Grünen ging es durch schwere See auf schwierigem Kurs. Aber die Ergebnisse konnten sich sehen lassen. Sie reichten in ihrer Wirkung und in dem Aufbruch für neuen Fortschritt bis in diese, meine letzte Legislaturperiode.

Auf zu neuen Ufern

Die Bundestagswahl rückt mit jedem Tag ein Stück näher und wir sammeln noch einmal alle Kraft für ein überzeugendes Wahlergebnis. Für mich gehen damit fast 20 Jahre und fünf Legislaturperioden als Bundestagsabgeordnete für Lübeck zu Ende. Ich blicke dankbar auf die vergangenen Jahre zurück und freue mich auf die kommende, hoffentlich etwas ruhigere Zeit.

Endspurt vor der Bundestagswahl

An Arbeit mangelt es mir im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl im September wahrlich nicht. Wobei es genau genommen nicht nur die Sitzungswochen sind, an denen ich an unseren letzten Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode mitarbeite. Mittlerweile finden die Koordinierungs- und Berichterstatterrunden, auf denen ich mit meinen Kolleg*innen und den Kolleg*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verhandle, manchmal auch in sitzungsfreien Wochen statt. Zeit, die mir dann für meine Termine im Wahlkreis fehlt.

Aufbruch mit dem Kultursommer 2021 mit 80-prozentiger Förderung durch den Bund!

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ein Förderprogramm für kommunale Kulturveranstaltungen – an der frischen Luft, mit Hygienekonzept und Abstand – als „Kultursommer 2021“ mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. Euro beschlossen, wovon bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die 2. Jahreshälfte nach dem Lockdown unterstützt werden. Gefördert werden neue und zusätzliche Veranstaltungsreihen aller Genres, die im öffentlichen Raum stattfinden.

Termine