Mit dem Pflegebonus würdigen wir die pandemiebedingten Mehrbelastungen in den Krankenhäusern und in der Langzeitpflege. Besonders die Beschäftigten auf den Intensivstationen haben Außergewöhnliches geleistet und verdienen dafür eine finanzielle Anerkennung. Das entsprechende Gesetz der Koalitionsfraktionen für das Pflegebonusgesetz haben wir in dieser Woche im Bundestag beschlossen.
Im parlamentarischen Verfahren konnten wir durchsetzen, dass auch Pflegekräfte, die bei Leiharbeitsunternehmen beschäftigt sind, und Mitglieder der DRK-Schwesternschaften den Bonus erhalten werden. Hinzu kommt, dass wir auch Boni, die tarifvertraglich vorgesehen sind oder freiwillig vom Arbeitgeber geleistet werden, bis zu einer Höhe von 4.500 Euro steuerfrei stellen. Zuvor war eine Summe von 3.000 Euro vorgesehen. Näheres dazu wird im Vierten Corona-Steuerhilfegesetz geregelt.
Außerdem greifen wir den Krankenhäusern finanziell unter die Arme. Durch die Pandemie wurden vielerorts weniger Patientinnen und Patienten ins Krankenhaus aufgenommen. Diese Mindereinnahmen werden durch eine sogenannte Erlösgarantie abgefedert, die dafür sorgt, dass Krankenhäuser 98 % der Erlöse aus dem Vorpandemiejahr 2019 erhalten. Damit diese Erlösgarantie auch sofort in den Krankenhäusern ankommt, haben wir noch zusätzlich erreichen können, dass die Krankenhäuser schon im laufenden Jahr 2022 Abschlagszahlungen im Rahmen der Erlösgarantie erhalten – das stärkt die Liquidität der Krankenhäuser spürbar.
Eine weitere wichtige Änderung betrifft die Entlohnung in der Alten- und Langzeitpflege. 2021 haben wir eine Tariftreueregelung auf den Weg gebracht, die vorsieht, dass Pflegeeinrichtungen nur zugelassen werden, wenn sie ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen.
Wir haben dazu verschiedene Änderungen vorgenommen, um die Umsetzung rechtssicher, bürokratiearm und transparent zu machen. Damit können die Tariftreueregelungen pünktlich zum 1. September umgesetzt werden. Für viele Beschäftigte in der Altenpflege bedeutet das erhebliche finanzielle Verbesserungen. Unser Ziel bleibt, höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege für alle durchzusetzen.
